PPDE: Die Mär vom Flügelstreit

Alles, was mit Piratenparteien zu tun hat.

PPDE: Die Mär vom Flügelstreit

Beitragvon 0utput » Di 4. Nov 2014, 11:58

Quo Vadis Piraten?

25.03.2014


Zu behaupten, dass es im Gebälk der Piratenpartei knirscht wäre eine Untertreibung dessen, was gerade vor sich geht. Zwei Seiten, oder sagen wir ruhig “Flügel”, haben ganz unterschiedliche Vorstellungen, wo die Piratenpartei zukünftig ihren Platz im politischen Spektrum einnehmen soll. Die einen leiten ihre Positionen aus dem Menschenbild ab, die anderen hinterfragen die bestehenden Machtverhältnisse.

Da gibt es zum einen den sozialliberalen Flügel. Themen wie “Bürgerrechte in der digitalen Welt” und die Ideale der französischen Revolution “Liberté, Egalité, Fraternité” haben hier einen hohen Stellenwert. Für die Anhänger dieses Flügels ist die Piratenpartei eine freiheitliche Partei, gleichwohl mit einer wichtigen sozialen Komponente, die für eine verantwortungsvolle Politik unerlässlich ist. Das Handeln ihrer Verfechter orientiert sich an den Idealen der Freiheit, der Chancengleichheit, der Solidarität und dem Menschen als Maß aller Dinge.

Sie wollen Reformen durchführen, um die Politik an die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts anzupassen.

Die andere Seite stellt die Frage “wer hat eigentlich die Macht” und wendet die Fragestellung auf piratige Positionen an. Bei Datenschutz bedeutet das beispielsweise: Wer kontrolliert welche Information? Bei Immaterialgütern sehen sie ein Informations- und Machtungleichgewicht. Die Anhänger dieses Flügels hinterfragt die Macht über den Zugriff auf gesellschaftliche Ressourcen und fordert einen gerechten Zugang zu Wissen, Bildung und ein Mehr an Demokratie. Es geht ihnen nicht nur um gleiche Chancen, sondern um gleiche Möglichkeiten

Für die Flaschenpost stellen Aleks Lessmann und Fabio Reinhardt ihre Schwerpunkte vor und zeigen, auf welchen Gebieten die Piratenpartei in der Zukunft ihren Schwerpunkt legen könnte.


alleine aus den kommentare wird ersichtlich, dass dieser flügelstreit wohl mehr kontruiert ist, als er tatsächlich auch existiert... zu denken geben sollte auch, wenn dieser vom "nachrichtenmagazin" der piraten selbst heraufbeschworen werden soll...

Sorry, aber hier wird mal wieder suggeriert, dass der Streitpunkt der letzten Zeit eine Art “Flügelkampf” sein soll. Das ist natürlich Unfug. Es geht unabhängig von der Ausrichtung darum, ob Antifa-Flaggen, antideutsche Parolen und Femen-Aktionen zu einer politischen Partei passen. Hat aus meiner Sicht nichts zu tun, ob wir eher liberal oder eher links sein wollen, die Texte liegen, was den politischen Output anbelangt, auch nicht Welten auseinander.


Das ist kein Flügelstreit.

Es geht hier darum, dass eine kleine Gruppe versucht die Deutungshoheit über die Piraten zu erlangen und der Rest der Partei langsam aufwacht und sich wehrt – über die Flügel hinweg. Denn es sind auch ausgesprochen linke Piraten unter denen, die sich gegen diese Unterwanderung wehren.


Ah, da ist sie wieder – die Mär von Flügelstreit.

Es gibt diesen Flügelstreit schlicht nicht. Es gibt derzeit weder einen Streit zwischen Sozialliberalen-Linken, noch zwischen Kernis und Vollis oder anderweitige Dauerthemen. Derlei Diskussion werden nämlich bei Piraten in den AGs auf teilweise recht hohem Niveau geführt (ist jedoch AG abhängig).

Es geht in Wirklichkeit um ganz andere Dinge. Es geht um Parteimitglieder gegen sog. politische Hools, die jegliche Form von allgemeingütligen, menschlichen Umgangsformen außer Kraft setzen. Es geht um Leute, die andere Parteimitglieder als Nazis beschimpfen, nur weil sie eine andere Meinung haben. Es geht um Menschen, die andere als “Maskuschweine” oder “Maskuarschlöcher” bezeichnen. Es geht um aggressive Menschen, die Nachts BuVo-Mitglieder anrufen, um deren Abstimmungsverhalten zu ändern. Es geht um Menschen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung negieren und alle, die sich solchen Umtrieben entgegenstellen mit besagten Mittel angreifen.

Das diese Menschen, die ständig politsche Foulspiele betreiben, diese Auseinandersetzung gerne als angeblichen Flügelstreit darstellen, um vom tatsächlichen Kern der Auseinandersetzung abzulenken, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Das Schlimme daran ist, dass die linken Parteimitglieder dadurch in eine Geiselhaft genommen werden sollen, um diese kaputten Methoden weiter zu etablieren, damit man die politisch Unliebsamen aus der Partei rausmobben kann. Um so bestürzender ist es, dass ausgerechnet die sonst so neutrale Flaschenpost sich einspannen lässt und diese Mär weiterverbreitet.


Interessant, jetzt sehe ich obigen Artikel, nachdem ich die beiden hierin beschriebenen Artikel gelesen habe.

Verwunderlich, dass auch hier in der Flaschenpost ein Flügelstreit heraufbeschworen wird, während einzelne die Partei aktiv und bewusst in Richtung Untergang steuern.

Die Autoren Reinhardt und Lessmann beschreiben die gleiche Sache aus verschiedenen Blickwinkeln, die Piratenpartei. Die Personen selbst würde ich jeweils eher einem linken Parteiflügel bzw. einem liberalen Parteiflügel zurechnen. Aber die beiden Texte zeigen eindeutig, dass das “Knirschen im Gebälk” nicht zwischen diesen Personen, noch zwischen Parteiflügeln zu suchen ist. Es zeigt sich hier genau ein gemeinsamer Rumpf, ohne den Flügel eh’ nirgend wohin fliegen.

Das “Knirschen im Gebälk” der Partei liegt

ERSTENS in Methoden, die einzelne Personen angewandt haben, um Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Gates sind hinreichend bekannt. Es entstand in der Partei und der Öffentlichkeit der EINDRUCK, dass PIRATEN eben keine liberale Partei im linken Parteienspektrum sind, sondern gar keine Partei, vielmehr eine diffuse Gruppe gewaltverharmlosender Antifa-Aktivisten, Anarchosyndikalisten, gewaltbereiten Radikalfeministinnen oder Antideutschen Aktivistinnen ist.

ZWEITENS daran, dass sich weder die persönlich Verantwortlichen für die Aktionen, noch die Parteiverantwortlichen Vorstände es geschafft haben oder wollten, diesen EINDRUCK aus der Welt zu räumen.

DRITTENS daran, dass die Rücktritte im Bundesvorstand genau aus diesem Grund passierten, damit der ausserordentliche Bundesparteitag diesen EINDRUCK aus der Welt räumen kann und nun das Gefühl aufkommt, dass der außerordentliche Parteitag verzögert wird.

Es knirscht im Gebälk, weil in der Öffentlichkeit der EINDRUCK entsteht, dass es Leute gibt, die aktiv wollen, dass das Dach einstürzt. Weil sie davon profitieren würden: Sie wären lieber eine 0,6% Partei voller Aktivisten, die noch ein paar Jahre die Parteienfinanzierung für fragwürdige Aktionen nutzen könnte, um so richtig Rabatz zu machen. Weil sie keine 6% Partei in den Parlamenten sein wollen. Und weil Teile des Restbundesvorstandes das Dach bewusst oder unbewusst mit einreißen.

In diesem Punkt wird nur von wenigen mit offenen Karten gespielt, die schon vor Monaten schrieben, dass die Piraten “Aufrecht in den Untergang” fahren sollen.


Kein Flügelstreit! Ich schließe mich den Vorkommentatoren an auch ich sehe nicht, dass wir einen Flügelstreit haben. Das Problem ist eine kleine laute gutorganisierte Gruppe, die der gesamt Partei ihre Meinung auf obtruieren möchte und der Umgang damit. Dumme Aktionen, von denen sich die Mehrheit der Landesbverbände distanziert hat, nachdem der BuVo dies nicht tat. Meiner Meinung nach ist die Passivität, mit der der BuVo agierte, eines der Gründe warum die Situation so eskaliert ist. Ich hoffe, dass wir in naher Zukunft uns einen konstruktiven Bundesvorstand wählen der Probleme angeht, offen kommuniziert und nicht versucht diese mit interner Friedenspolitik “Äh wir wir haben dazu keine Meinung, weil wir uns nicht Einig sind” unter den Teppich zu kehren. Sollte sich daran nichts ändern tanzen uns die paar Hansels weiter auf der Nase rum und schmeißen jeden Dreck ins Gesicht, der sich für diese Partei engagiert.


@Drachenrose Es gibt den Streit sehr wohl, nur ist er eben nicht 2 Flügel gegeneinander, sondern es ist eine Bandbreite. Sie geht von stockkonservativen oder gar reaktionären Piraten irgendwo im ländlichen Raum (wenige) bis zur linksradikalen Anarchoszene (wenige). Dazu gibt es naturgemäß auch Trolle, die nur zum Ziel haben, maximalen Stress und Streit zu generieren, und den dann aus der sicheren Entfernung zu beobachten. Die übrigen 80% der Piraten decken die gesamte politische Bandbreite ab, mit 2 nur scheinbar polarisierten Schwerpunkten, eher liberal, und eher sozial Orientierten, mit vielen Untergruppen. Viele sind auch eher unpolitisch, Nerds, und mehr interessiert Techniken oder bestimmte Themen politsich zu pushen, ohne gleich ein ganzes konsistentes “Weltbild” zu haben oder nach draussen tragen zu wollen.

Manche wollen auch eher die Partei als soziales RL-Netzwerk nutzen, als eine Art Spaßpartei oder Satirepartei (ähnlich Die PARTEI), um die gesellschaftlichen Verhältnisse sichtbar zu machen, auch diese Bewegung gab und gibt es innerhalb der Piraten, teils wohl auch unabsichtlich oder unbewusst.

Um es auf den Punkt zu bringen: es ist ein bunter Haufen. Mit Vielfalt (Diversity) und Randbereichen, oder besser gesagt Rantbereichen, die einigen anderen nicht gefallen. Die darin liegenden Chancen werden zu wenig genutzt, mangels dafür geeigneter Strukturen. Die darin liegenden Risiken realisieren sich, ebenfalls mangels geeigneter Strukturen, jetzt.

Aufgabe eines BuVo oder von LaVo’s ist es, jeweils in ihrem Wirkungskreis, die sich realisierenden Risiken durch kluges Handeln zu begrenzen, und die Chancen nutzbar zu machen. Dabei ist das Augenmerk weniger auf tools oder Satzungsparagrafen zu lenken, denn tools, die (fast) keiner nutzt, sind sinnarm, und Vorschriften, die (fast) niemand einhält, sind sinnarm bedrucktes Papier. Wichtiger als das Formale oder Technische ist das, was real gelebt wird, durch politisch kluges Agieren und organisatorische Chaosbegrenzung, von einer Mehrheit akzeptiert, in geeignetem Rahmen, also mit geeigneten Formen und Formaten.

Dazu müssen aber die Mitglieder und die Funktionäre miteinander konstruktiv und kooperativ umgehen. Wer das nicht tut, der sollte besser nicht mit untauglichen Methoden beschimpft oder bekämpft werden, sondern besser ignoriert werden, und damit durch Aufmerksamkeitsentzug entmachtet. Wer gewählt ist und sich so verhält, den wählt man halt bei nächster Gelegenheit nicht wieder. So simpel ist das.

Zu shitstorms und flamewars: #twoff könnte ein Maßnahme sein, die hilft. Wer sich noch erinnert, selbst Spitzenpiraten und Hardcoretwitterer wie der damalige Fraktionvorsitzende in Berlin hat aus Effizienzgründen eines Tages diese Notbremse gezogen, und fuhr nicht schlecht damit.


Ich möchte mich ebenfalls gegen den Begriff Flügelstreit aussprechen. Ich habe kein Problem mit Leuten wegen ihrer Meinung, ich habe auch kein Interesse daran, dass Leute, deren Meinung nicht die meine ist, die Partei verlassen. wogegen ich etwas habe, ist schmutziges Foulspiel – anonyme Mobbingaccounts, Verleumdungen, unter Druck setzen, Gesinnungskontrolle durch Überprüfen von Stimmzetteln, bevor sie eingeworfen werden… Das hat nichts mit Links zu tun, mit Liberal, mit Sozial, Progressiv oder Libertär. das hat etwas mit unanständig, verachtenswert und einer poliitsichen Partei unwürdig zu tun.


Es ist kein Flügelstreit. So eine Aussage spaltet, wo es um Verständnis geht. #autsch

Ganzer Artikel auf steinholzheim.wordpress.com

Ausschnitt: Der angebliche Richtungsstreit wurde dann tituliert als zwischen Links und rechts oder links und liberal oder linksradikal und sozialliberal oder … geht’s noch?!

Mit politischen Richtungen hat die Frage absolut nix zu tun, sondern mit der Wahl der Mittel und deren Akzeptanz oder Ablehnung:

“Sind wir (auch) der politische ‘Arm’ gewaltbereiter Aktivisten – ja oder nein?”

Diese Frage stand ungelöst, unbearbeitet und für die meisten beunruhigend in der Luft. Und dort wurde sie stehengelassen. Statt dessen wurden alle möglichen emotional und strategisch verständliche Nebenkriegsschauplätze aufgemacht, die aber hauptsächlich mehr Verwirrung stifteten. Eine klare Antwort wäre und ist für beide – extrem unterschiedliche Seiten – fundamental wichtig:


@kritischer Beobachter:

Zitat: “Sie geht von stockkonservativen oder gar reaktionären Piraten irgendwo im ländlichen Raum (wenige) bis zur linksradikalen Anarchoszene (wenige).”

Wenn ich das Wort “reaktionär” schon lese, wird mir speiübel. Sind wir hier in einer Revolution? Was kommt als nächstes? “Reaktionäre” kommen in Arbeitslager oder werden an die Wand gestellt?

Immer wieder höre ich, genau aus der Gruppe, die das Problem darstellt, dieses Wort.

Und ja, lieber bin ich “stockkonservativ”, als auch nur ansatzweise zu dulden, dass die Partei und das Land ins Sozialistische oder Anarchistische abdriftet.


Würden sich die Piraten endlich auf ihre einzige Stärke besinnen und die Einführung einer online-Demokratie in Deutschland endlich voran bringen, würden sie sich auch nicht mehr von Polit-Neurotikern und sonstigen Opfern gesellschaftlicher Missstände aus dem Konzept bringen lassen!


Interessant welches Gedankengut gerade in den Kommentaren der drei Artikel zu finden ist die vehement bestreiten das es einen konflikt gibt.

Wortwahl wie “Reaktionär”, gegensatzkonstruktion von Liberal und sozial – das sind klassische Kampfbegriffe aus der Linken Szene und dem Schwarzen Block und zeigen klar, das selbst an dieser wohl prominentesten Stelle in den Piratenmedien manch einer seine Relexe nicht im Griff hat.
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