meinung eines derweil anonymen:
Freie Meinungsäußerung "ja oder nein"
Aufgrund der Medienberichterstattung sehe ich mich veranlaßt dem Hrn. Abgeordneten
Christoph Matznetter für seine mutige Aussage zu gratulieren. Hr. Matznetter hat medial seine
Zweifel am Abschuß MH17 dahin geäussert, da bis jetzt nicht eindeutig geklärt ist wer für den Abschuß des
Flugzeuges verantwortlich ist, gilt die Unschuldsvermutung bis klare Fakten den Schuldigen ausweisen.
Soweit keine Klärung des Sachverhaltes erfolgt gilt der Grundsatz “ Im Zweifel für den Angeklagten” in diesem Fall
für die Russen. Hr. Abg. Matznetter sie haben das gesagt was ich mir schon lange gedacht habe und hoffe jetzt für Sie,
dass ihr Bedenken keine politischen Konsequenzen nach sich zieht. Ich glaubte wir leben in einem Land wo die freie
Meinungsäußerung ein Grundrecht sei oder gilt der “Klubzwang” auch außerhalb des Parlamentes.
Sie haben sich Gedanken gemacht was bei vielen Politikern nicht erkennbar ist. Leider sind die EU-Politiker nur ausführende
Organe bzw. Vollstrecker der Vorgaben der amerikanischen Aussenpolitik. Ich würde mir wünschen mehr politischen
Selbstbewußtsein und nicht nur der amerikanischen Befehlsausgabe folgen. Wenn man nachdenkt hat die amerikanische Außenpolitik
in den letzten 30 Jahren mehr geschadet als genützt, denken wir nur an den mehr als schwachen Präsidenten Bush jun.
Auch jetzt schüren sie wieder den Hass zwischen Europa und Russland nur um ihren vorteilswillen. Die Probleme sind auf politischer
Ebene vor allem zw. Europa und Russland zu klären, denn mit allen Entscheidungen des Präsidenten Putin kann man natürlich
nicht einverstanden sein. Es sollte uns jedoch auch klar sein, dass die Ukraine noch weit weg ist von einer Demokratie westeuropäischer
Prägung und es herrschen wie früher die mafiosen Strukturen und die EU- Milliarden werden die Reichen reicher machen
und das Volk bleibt arm wie bisher.
Zur Erinnerung: Vor kurzem flog eine große österreichische Delegation nach China um Wirtschaftsverträge ev. abzuschließen um
die Wirtschaft bei uns anzukurbeln, die unter den Sanktionen gegen Russland stark in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Wer wagte es, die Menschenrechtsverletzungen und die vielen politischen Häftlinge, die ohne einem Verfahren inhaftiert sind, zu thematisieren,
offensichtlich niemand, das nennt man Doppelmoral in einem Fall verurteilen und anderswo alles negieren.